Rechtsprechung
| BFH, 19.06.2009 - IX E 6/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Streitwertermittlung bei Nichtzulassungsbeschwerde
- Wolters Kluwer
Zurückweisung einer Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung einer Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision
- datenbank.nwb.de
Ermittlung des Streitwerts bei Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (4)
- BFH, 12.12.2008 - IX B 171/08
Nichtigkeit eines Verwaltungsakts bei der Schätzung von Besteuerungsgrundlagen - …
Auszug aus BFH, 19.06.2009 - IX E 6/09
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Beschwerde der Erinnerungsführer wegen Nichtzulassung der Revision durch Beschluss vom 12. Dezember 2008 IX B 171/08 als unbegründet zurückgewiesen. - BFH, 22.11.2007 - X E 11/07
Erinnerung gegen Kostenrechnung - Absehen von der Erhebung von Kosten
Auszug aus BFH, 19.06.2009 - IX E 6/09
Mit der Zurückweisung der Erinnerung erledigt sich auch der Antrag, nach § 66 Abs. 7 GKG die aufschiebende Wirkung der Erinnerung anzuordnen (BFH-Beschluss vom 22. November 2007 X E 11/07, BFH/NV 2008, 246, m.w.N.). - BFH, 24.07.2006 - VIII E 5/06
Kostenrechnung im NZB-Verfahren; Erinnerung
Auszug aus BFH, 19.06.2009 - IX E 6/09
Maßgebend ist der im Urteil des FG wiedergegebene Klageantrag, wie er in der letzten mündlichen Verhandlung gestellt worden ist (BFH-Beschlüsse vom 24. Juli 2006 VIII E 5/06, BFH/NV 2006, 2267;… vom 9. August 2000 III E 1/98, BFH/NV 2001, 604). - BFH, 09.08.2000 - III E 1/98
Streitwert: Ermittlung im finanzgerichtlichen Verfahren für Klage und …
Auszug aus BFH, 19.06.2009 - IX E 6/09
Maßgebend ist der im Urteil des FG wiedergegebene Klageantrag, wie er in der letzten mündlichen Verhandlung gestellt worden ist (…BFH-Beschlüsse vom 24. Juli 2006 VIII E 5/06, BFH/NV 2006, 2267; vom 9. August 2000 III E 1/98, BFH/NV 2001, 604).
- BFH, 23.07.2009 - IX B 134/09
Keine Beschwerde gegen Entscheidung des BFH über Erinnerung im …
Durch Beschluss des erkennenden Senats vom 19. Juni 2009 IX E 6/09 wurde die Erinnerung als unbegründet zurückgewiesen.Wie der Senat bereits in seinem Beschluss vom 19. Juni 2009 IX E 6/09 ausgeführt hat, haben die Erinnerungsführer ausweislich der Niederschrift über die mündliche Verhandlung bei dem FG und dem Tatbestand des FG-Urteils in erster Instanz beantragt, die Einkommensteuerbescheide 1996 bis 1999 insgesamt wegen Nichtigkeit aufzuheben.
- BFH, 24.04.2012 - IX E 4/12
Gegenvorstellung, Beschwerde und Erinnerung gegen Kostenrechnung
Indes bestimmt sich der Streitwert des Verfahrens über die Nichtzulassungsbeschwerde regelmäßig nach dem Streitwert im Klageverfahren vor dem FG (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 2009 IX E 6/09, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R854;… vom 20. August 2010 V E 2/09, BFH/NV 2011, 265). - BFH, 09.07.2012 - V E 6/11
Auslegung formeller Anträge
Auf eine abweichende Antragstellung in einem früheren Verfahren --z.B. in der Klageschrift-- kommt es nicht an (BFH-Beschluss vom 19. Juni 2009 IX E 6/09, Zeitschrift für Steuern und Recht 2009, R 854).